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Tobias Kohler

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Das weißrussische Arbeitsrecht unterscheidet sich wesentlich vom deutschen Arbeitsrecht und spielt in der Unternehmenspraxis eine große Rolle als wichtige Komponente für die Regelung der internen Verhältnisse zwischen Arbeitnehmern und Geschäftsführung in jedem Unternehmen. Das weißrussische Arbeitsrecht stellt eine Vielzahl von Normativakten dar, deren Befolgung für die Betriebsorganisation und für den Unternehmensalltag äußerst wichtig ist. Unter anderem sind die geltenden Arbeitschutzbestimmungen, Bestimmungen zur Befolgung der Arbeitnehmerrechte sowie die Buchhaltungsvorschriften besonders zu erwähnen.

Betriebsprüfungen durch das Arbeitsministerium kommen in der letzten Zeit immer häufiger vor und in deren Verlauf werden leider oft Verstöße gegen die arbeitsrechtlichen Bestimmungen festgestellt, was in der Regel mit Bußgeldern für die Arbeitgeber und die Geschäftsführer der Unternehmen geahndet wird. Arbeitsrecht und Personalverwaltung sind in Weißrussland stark formalisiert. Die Einstellung, Kündigung, Prämierung und disziplinarische Bestrafung von Arbeitnehmern (zu denen übrigens auch die Generaldirektoren zählen) stellen recht komplizierte und streng reglementierte bürokratische Verfahren dar, deren Verletzung oft zu negativen Folgen wie der Aufhebung der Kündigungsanordnung durch das Gericht und der Wiedereinstellung des Arbeitnehmers mit der Zahlung eines erheblichen Entschädigungsbetrages an diesen führen. Somit reicht ein einfacher Zweizeiler für ein Kündigungsschreiben im modernen Arbeitsrecht nicht aus; vorhandene lokale interne Betriebsordnungen und Anweisungen, die richtige Ausfüllung von Arbeitsbüchern sowie die Befolgung vieler anderer Formalitäten sind notwendige rückendeckende Voraussetzungen für den Arbeitgeber im Falle eines Arbeitsstreites.

Das weißrussische Arbeitsrecht gilt auch für Ausländer und Staatenlose, die in Weißrussland arbeiten. Dabei gilt das Günstigkeitsprinzip. Insbesondere die mit der Einholung von mehreren Genehmigungen verbundene Entsendung von Arbeitnehmern nach Weißrussland ist in der Praxis häufig schwierig, auch im Hinblick auf den sozialversicherungsrechtlichen und steuerlichen Status des Mitarbeiters im Heimatland.

Das weißrussische Ausländerrecht, das die Arbeit ausländischer Bürger in Weißrussland regelt, stellt ein recht kompliziertes System von fiskalischen Kontrollorganen dar, die ein mehrstufiges umfassendes System von Normativakten geschaffen haben, welches die Einholung der erforderlichen Genehmigungen regelt. Somit hat ein Arbeitnehmer, der ausländische Mitarbeiter in Weißrussland beschäftigen will, folgende „Genehmigungen“ einzuholen und „Eintragungen“ vorzunehmen: (1) Lizenz für die Einstellung ausländischer Arbeitskräfte; (2) Arbeitserlaubnis für den jeweiligen Arbeitnehmer; (3) Benachrichtigung der zuständigen Behörden über den Arbeitsbeginn des ausländischen Arbeitnehmers; (4) Aufenthaltserlaubnis für den jeweiligen Arbeitnehmer. Die obige Auflistung unterscheidet sich je nach der Kategorie der ausländischen Bürger, stellt  jedoch auf jeden Fall ein recht kompliziertes und langwieriges bürokratisches Verfahren dar.

In unserem Minsker Büro sind qualifizierte Mitarbeiter beschäftigt, die Sie in allen mit der praktischen Anwendung des Arbeits- und Ausländerrechts Weißrusslands verbundenen Fragen beraten. Das Zentrale Büro von Rödl & Partner in Nürnberg unterstützt Sie mit unserem Team „Expatriate-Beratung“ bei Entsendungsfragen nach Weißrussland.