Parlamentswahlen 2019: Portugal hat gewählt

veröffentlicht am 9. Oktober 2019 | Lesedauer ca. 2 Minuten

Am 6. Oktober 2019 fanden in Portugal Parlamentswahlen statt. Wie bereits vermutet, hat die bisher führende sozialdemokratische Partei „Partido Socialista” (PS) des portugiesischen Ministerpräsidenten, António Costa rund 37 Prozent der Wähler­stimmen erhalten und hat somit die Parlamentswahl gewonnen.  

Die PS führte seit Ende November 2015 eine Minderheits­regierung (ohne Koalition), die von der Links­partei „Bloco de Esquerda” (BE) und dem Wahlbünd­nis aus einer kleinen grünen und kommunistischen Partei „Coligação Democrática Unitária” (CDU) gestützt wurde. Die zweit­stärkste Partei ist erneut die „Partido Social Democrata” (PSD), die rund 28 Prozent an Wählerstimmen erhalten hat, gefolgt von der „Bloco de Es­querda” (BE) mit rund 9,7 Prozent.  
 
Da die sozialdemokratisch ausgerichtete PS allerdings keine absolute Mehrheit im Parlament erzielen konnte, wird sie – wie bereits zuvor – erneut eine Minderheits­regierung bilden müssen und ist somit auf die Unter­stützung einer anderen Partei angewiesen. Wie die neue Regierungs­bildung aussehen wird, bleibt noch abzuwarten.
 

Vermutlich hat die wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen vier Jahre dazu beigetragen, dass die PS diesen hohen Stimmenanteil erhalten hat. Ein Beispiel für die positive Entwicklung ist, dass sich die Arbeits­losen­quote seit 2002 auf einem historisch niedrigen Stand befindet.
 
Einige Portugiesen rechnen dem Wahlsieger sicher­lich die wirtschaftliche Erholung des Landes sowie die Lockerung der rigiden Sparpolitik zu. Allerdings ist davon auszugehen, dass die Regierung von Premier­minister António Costa gerade auch durch die Spar­maßnahmen der Vorgängerregierung, der PSD (in Deutschland vergleichbar mit der CDU), profitiert hat.
 
Interessenten erwarten weiter hin Stabilität und gute Investitionsverhältnisse im Land. Es ist davon aus­zu­gehen, dass das Wahlergebnis auch für die weitere künftige politische und wirtschaft­liche Ent­wicklung Portugals keinen Einfluss auf das Verhalten deutscher Investoren haben wird.