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Dr. Andreas Knaul

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Der Schutz geistigen Eigentums in Russland hat für den russischen Gesetzgeber einen besonders hohen Stellenwert. Dies hat er dadurch gezeigt, dass er das gesamte Recht des geistigen Eigentums in das russische Zivilgesetzbuch als 4. Teil integrierte. In diesem 4. Teil, der am 01. Januar 2008 in Kraft trat, wurden alle Vorschriften zum Patent-, Marken- und Urheberrecht, zum Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterrecht, aber auch zu Nebengebieten des gewerblichen Rechtsschutzes wie etwa dem Know-how-Recht zusammengefasst.

In der Praxis allerdings zeigen sich jedoch häufig Probleme bei der Durchsetzung und Umsetzung geistiger Schutzrechte in Russland. Diese beruhen vor allem häufig darauf, dass bereits bestehende gewerbliche Schutzrechte mit leichten Veränderungen noch einmal zum Patent oder Marke angemeldet werden und der neue Patentinhaber hierfür dann Lizenzgebühren verlangt. In diesem Fall muss das Schutzrecht des Patentinhabers vor der Patentstreitkammer des russischen Patent- und Markenamtes angefochten werden. Eine andere Art der zu beobachtenden Schutzrechtsverletzung besteht darin, dass ein in Russland tätiges Unternehmen eine Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts begeht, indem es unerlaubter Weise dieses Schutzrecht für sich nutzt. In der Regel ist eine Abmahnung an den Verletzer hier schon ausreichend. Soweit dieser jedoch keine Folge geleistet wird, muss ein gerichtliches Verfahren eingeleitet werden, wobei die Erfolgsaussichten entgegen der in der westlichen Presse kursierenden Darstellungen in der Regel recht gut sind.  

Ein weiterer wesentlicher Aspekt des gewerblichen Rechtsschutzes ist das Lizenzvertragsrecht. In der Regel arbeiten westliche Unternehmen in Russland mit russischen Vertragspartnern zusammen, die dann berechtigt sein sollen, die Marke des Unternehmens zu Marketingzwecken zu nutzen oder aber die Technologie, die in Form von Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern geschützt ist, zu verwenden. Häufig wird hierbei übersehen, dass nach zwingendem russischem Recht hierfür nicht nur Lizenzverträge erforderlich sind, sondern auch dass diese Lizenzverträge für ihre Wirksamkeit registriert werden müssen, soweit die zu lizenzierenden Schutzrechte selber registrierungspflichtig sind (also eben Patente, Marken, Gebrauchsmuster).

In der Praxis wichtig ist auch der Themenkomplex der Softwarelizenzierung und des Know-how. Hier geht es vor allem um die Frage der Nutzungseinschränkung, der Unterlizenzierung und der Geheimhaltung, die einen zentralen Aspekt vor allem des Know-How darstellt und in Russland durch besondere Vorschriften geschützt ist.

Bevor man ein Produkt auf dem russischen Markt platziert, eine Kooperation eingeht oder ein sonstiges Investitionsprojekt plant, sollte durch eine entsprechende Recherche geklärt werden, inwieweit bereits gewerbliche Schutzrechte in Russland geschützt sind, die dem Produkt entsprechen, dass man zu vertreiben plant. Darüber hinaus sollte dann der Markt bereitet werden, in dem man selber großflächig Patente und Marken anmeldet sowie etwaige Lizenzverträge registrieren lässt.

Bei all diesen Fragen, beginnend von der Vorbereitung des Markteintritts bis hin zur Verteidigung Ihrer Interessen vor dem Russischen Patent- und Markenamt und russischen Gerichten, beraten wir Sie gerne.