Dr. Tatiana Vukolova

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Datenschutz
Zum 1. September 2015 sind erhebliche Änderungen im Datenschutzgesetz in Kraft getreten. Demnach gelten neue Anforderungen für die Aufbewahrung und Nutzung personenbezogener Daten von Bürgern der Russischen Föderation.  Für Unternehmen, die in der Russischen Föderation tätig sind, ergeben sich in diesem Zusammenhang Fragen zur Anwendung der im Gesetz festgelegten Mechanismen, wie z.B. die Aufzeichnung, Speicherung, Extraktion und grenzüberschreitende Übertragung personenbezogener Daten. Die besondere Aktualität der Gesetzesänderungen ist dadurch bedingt, dass diese nicht nur Unternehmen betreffen, die in der Russischen Föderation mit Tochterfirmen oder Filialen vertreten sind, sondern auch ausländische Unternehmen, deren Tätigkeit sich auf das Gebiet der Russischen Föderation erstreckt, insbesondere bei Vertrieb von unternehmenseigenen Waren und Dienstleistungen über das Internet.
Bei Verstößen gegen das Datenschutzgesetz ist Roskomnadsor* berechtigt, den Zugang zu Informationen, die unter Verstoß gegen die Gesetzgebung der Russischen Föderation im Bereich personenbezogener Daten verarbeitet wurden, auf dem Gerichtswege einzuschränken bzw. zu sperren. Dies könnte für Unternehmen in Russland schwerwiegende Folgen haben, da durch ein solches Verfahren oftmals ein Zeit- und Geldverlust sowie eine Reputationsschädigung einhergeht. Außerdem können Bußgelder bis zu 10.000 Rubel für jeden einzelnen Gesetzesverstoß verhängt werden. Für die Zukunft sind bereits erhebliche Erhöhungen der Bußgelder geplant.
Unser erfahrenes Team unterstützt und begleitet Sie gerne bei der korrekten Anwendung Ihrer Informationssicherheitsmaßnahmen sowie deren Überprüfung und Dokumentation in Übereinstimmung mit dem Föderalen Gesetz Nr. 152-FZ und 242-FZ.
Zu unseren Leistungen zählen hierbei insbesondere:
1) Durchführung einer PD-Due Diligence in Bezug auf:

  • Verarbeitung personenbezogener Daten russischer Staatsbürger auf Servern im Ausland
  • Status eines Operators
  • Anmeldepflicht bei Roskomnadsor
  • Prüfung weiterer Aspekte

2) Vorbereitung und Einreichung der Anmeldung bei Roskomnadsor
3) Erstellung interner Richtlinien für den Umgang mit personenbezogenen Daten
4) Ausarbeitung von Dokumenten und Anpassung dieser aus Sicht des Personaldatenschutz- und Arbeitsrechts
 
Ausführliche Informationen zu diesem Thema finden Sie im Artikel der Fachzeitschrift „Wirtschaft und Recht in Osteuropa” (Heft 6/2016) und in unserem Leitfaden „Datenschutzrecht: Personenbezogene Daten“.


*Föderaler Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation