Das ukrainische Arbeitsrecht unterscheidet sich wesentlich vom deutschen Arbeitsrecht und spielt in der Unternehmenspraxis eine große Rolle als wichtige Komponente, die interne Verhältnisse zwischen den Mitarbeitern und der Administration jedes Unternehmens regelt. Das ukrainische Arbeitsrecht ist ein Komplex gesetzlicher Normen, die für die Betriebsorganisation und im Unternehmensalltag wichtig sind. Unter anderem sind insbesondere die Anforderungen der geltenden Gesetzgebung in Bezug auf den Arbeitsschutz, die Einhaltung der Mitarbeiterrechte sowie die Buchführung zu betonen.

In der letzten Zeit häuften sich Prüfungen der Unternehmen durch die staatliche Aufsichtsbehörde für die Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung des Arbeitsministeriums der Ukraine, in deren Verlauf leider eine große Anzahl von Verstößen im arbeitsrechtlichen Bereich zutage gefördert wurde. Dies führte in der Regel zur Verhängung von Bußgeldern gegen Arbeitgebern und Geschäftsführern der Unternehmen.

Die arbeitsrechtlichen Verfahren und die Personalaktenverwaltung sind in der Ukraine stark formalisiert. Einstellung und Kündigung, Auszeichnungs- und Disziplinarmaßnahmen in Bezug auf die Arbeitnehmer – zu denen übrigens auch die Generaldirektoren zählen – sind komplizierte streng regulierte bürokratische Verfahren, bei denen Verstöße des Öfteren zu negativen Folgen führen, beispielsweise zur gerichtlichen Aufhebung einer Entlassungsanordnung mit anschließender Wiedereinstellung des Arbeitnehmers und Auszahlung einer erheblichen Entschädigungssumme. Somit reicht ein einfacher Zweizeiler für ein Kündigungsschreiben nicht aus. Das Vorhandensein von internen Betriebsordnungen und Anweisungen, die korrekte Führung der Arbeitsbücher sowie die Einhaltung vieler anderer Formalitäten sind notwendige Bedingungen, die es dem Arbeitgeber gestatten, sich gegen negative Folgen von arbeitsrechtlichen Streitigkeiten abzusichern.

Das kollektive Arbeitsrecht war in den Neunziger Jahren eher in den Hintergrund getreten, ist aber seit einiger Zeit wieder hochaktuell- und nicht wenige ausländische Investoren haben bereits negative Erfahrungen mit Streiks und Arbeitsniederlegungen gemacht.

Das ukrainische Arbeitsrecht bezieht sich auf sämtliche in der Ukraine tätige Personen, darunter auch auf Ausländer und Staatenlose, wobei das Günstigkeitsprinzip gilt. Die Entsendung von Arbeitnehmern in die Ukraine ist jedoch in der Praxis häufig schwierig, was mit der Notwendigkeit des Erhalts von mehreren Genehmigungen zur Ausübung der Arbeitstätigkeit sowie mit der Berücksichtigung des sozialversicherungsrechtlichen und steuerlichen Status des Mitarbeiters im Heimatland zusammenhängt.

Das ukrainische Ausländerrecht ist kompliziert, die Verfahren sind aufwendig; um eine Arbeitserlaubnis zu erhalten, ist eine Vielzahl von Unterlagen bei der zuständigen Behörde einzureichen, wobei mehrere Besonderheiten existieren, die unbedingt zu berücksichtigen sind, beispielsweise die Übersetzung von ausländischen Unterlagen in die Staatssprache, die Beglaubigung von Unterlagen bei den zuständigen Behörden usw. Außerdem sind die von der Ukraine unterzeichneten internationalen Abkommen zur oben aufgeführten Thematik zu berücksichtigen. Ein Beschluss über die Ablehnung der Ausstellung einer Arbeitserlaubnis kann vor Gericht angefochten werden. Das oben genannte Verfahren ist ein kompliziertes und langwieriges bürokratisches Verfahren.

In unserem Büro in Kiew beraten wir Sie in allen Fragen des Arbeits- und Ausländerrechts der Ukraine und werden bei Entsendungsfragen unterstützt von unserem Nürnberger Team „Expatriate-Beratung“, welches ausländische Mitarbeiter berät, die in die Ukraine entsendet werden.