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Parlamentswahlen 2019: Portugal hat gewählt
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Am 6. Oktober 2019 fanden in Portugal Parlamentswahlen statt.
Wie bereits vermutet, hat die bisher führende sozialdemokratische Partei „Partido Socialista” (PS) des portugiesischen Ministerpräsidenten, António Costa rund 37 Prozent der Wählerstimmen erhalten und hat somit die Parlamentswahl gewonnen.
Die PS führte seit Ende November 2015 eine Minderheitsregierung (ohne Koalition), die von der Linkspartei „Bloco de Esquerda” (BE) und dem Wahlbündnis aus einer kleinen grünen und kommunistischen Partei „Coligação Democrática Unitária” (CDU) gestützt wurde. Die zweitstärkste Partei ist erneut die „Partido Social Democrata” (PSD), die rund 28 Prozent an Wählerstimmen erhalten hat, gefolgt von der „Bloco de Esquerda” (BE) mit rund 9,7 Prozent.
Da die sozialdemokratisch ausgerichtete PS allerdings keine absolute Mehrheit im Parlament erzielen konnte, wird sie – wie bereits zuvor – erneut eine Minderheitsregierung bilden müssen und ist somit auf die Unterstützung einer anderen Partei angewiesen. Wie die neue Regierungsbildung aussehen wird, bleibt noch abzuwarten.
Vermutlich hat die wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen vier Jahre dazu beigetragen, dass die PS diesen hohen Stimmenanteil erhalten hat. Ein Beispiel für die positive Entwicklung ist, dass sich die Arbeitslosenquote seit 2002 auf einem historisch niedrigen Stand befindet.
Einige Portugiesen rechnen dem Wahlsieger sicherlich die wirtschaftliche Erholung des Landes sowie die Lockerung der rigiden Sparpolitik zu. Allerdings ist davon auszugehen, dass die Regierung von Premierminister António Costa gerade auch durch die Sparmaßnahmen der Vorgängerregierung, der PSD (in Deutschland vergleichbar mit der CDU), profitiert hat.
Interessenten erwarten weiter hin Stabilität und gute Investitionsverhältnisse im Land. Es ist davon auszugehen, dass das Wahlergebnis auch für die weitere künftige politische und wirtschaftliche Entwicklung Portugals keinen Einfluss auf das Verhalten deutscher Investoren haben wird.