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Diplom-Jurist
Potentiale von Stadt-Umland-Verkehren nutzen, um Abbestellungen zu vermeiden
- Erhebliche Einsparpotentiale für Kommunen durch Stadt-Umland-Konzepte
- Trotz bestehender Verkehrsverträge und Genehmigungslaufzeiten kurz- bis mittelfristig möglich
Im Werkstattgespräch haben wir uns mit den Gestaltungs- und Einsparpotentialen von Stadt-Umland-Verkehren befasst.
Interkommunale Verkehre sind häufig nicht ideal aufeinander abgestimmt. Dabei bietet ein Gebietsgrenzen-übergreifendes Verkehrskonzept enorme Chancen: Verkehrsangebote können reduziert werden, ohne den verkehrlichen Nutzen für die Fahrgäste einzuschränken. Hierdurch können 10 bis 15 Prozent der bestehenden interkommunalen Verkehre und etwaige Zuschussbedarfe reduziert werden.
Stadt-Umland-Konzepte werden nicht auf der grünen Wiese geplant. Sie treffen vielmehr auf bestehende Strukturen wie laufende Verkehrsverträge bzw. bestehende Genehmigungen. Dabei besteht die Sorge, dass die Konzepte nur langfristig umgesetzt werden können. Aufgrund der vermuteten späten Umsetzung unterbleibt häufig eine weitere Befassung.
Richtig ist jedoch, dass solche Konzepte auch kurz- bis mittelfristig umgesetzt werden können. Effizienzvorteile können sodann bereits in den ersten drei Jahren gehoben werden. Hierfür haben wir zwischen den rechtlichen Anforderungen auf der Unternehmens- und Behördenseite differenziert:
Auf der Unternehmensebene ist zwischen Bestandsverkehren mit und ohne Erlösverantwortung zu differenzieren. Ferner ist weiter zu unterscheiden zwischen solchen mit und ohne Verkehrsvertrag, nach den verschiedenen Vergabetatbeständen sowie Laufzeiten. Aus der Kombination der Möglichkeiten ergibt sich ein Raster der Bestandsverkehre, für die jeweils Lösungsmöglichkeiten entwickelt werden müssen.
Auf der Ebene der Behörden sind ferner die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen mindestens zwei Behörden (Stadt/Landkreis) zu gestalten. Hierzu finden sich die maßgeblichen Regelungen in den jeweiligen Landesgesetzen über die kommunale Zusammenarbeit. Und schließlich sind zwischen den Behörden Standards zur Co-Finanzierung und zur Zusammenarbeit bei interkommunalen Verkehren zu entwickeln.
Bedeutung für die Praxis
Stadt-Umland-Konzepte bergen erhebliche Einsparpotentiale für Kommunen. Diese können trotz bestehender Verkehrsverträge und Genehmigungslaufzeiten kurz- bis mittelfristig umgesetzt werden. Wir gehen von Einsparpotentialen von 10 bis 15 Prozent aus. In Zeiten knapper Kassen sollten alle Möglichkeiten genutzt werden, um Abbestellungen zu vermeiden.