Vorschau zum Erklärvideo „ÖPNV-Finanzierung“

Wussten Sie, dass der ÖPNV nur zu 40 % von den Fahrgästen finanziert wird. Mehr als 60 % tragen Bund, Länder und Kommunen? Mit unserem Erklärvideo zur ÖPNV-Finanzierung möchten wir die Strukturen und Probleme der aktuellen ÖPNV-Finanzierung erläutern, um damit zugleich Verständnis für den grundlegenden Reformbedarf zu fördern.

Die Staatsquote, d. h. der Anteil von Bund, Ländern und Kommunen an den Kosten des ÖPNV von mehr als 60 % wird sich in den kommenden Jahren weiter erhöhen. Allein für den Erhalt des heutigen Niveaus müssen daher neue Mittel erschlossen werden.

Zudem fehlt es bislang an einem Zielbild für den ÖPNV. Wir setzen uns für einfreiwilliges Deutschlandangebotein. Dies wird jedoch weitere öffentliche Mittel erfordern.

​Der ÖPNV dient der Erreichung vieler staatlicher Ziele. Daher beteiligen sich Bund, Länder und Kommunen an der Finanzierung. Jedoch fehlt eine klare Zuordnung nach Art und Umfang zur jeweiligen staatlichen Ebene. Eineintransparente Mischfinanzierungist die Folge.

Zwischen Bund, Ländern und Kommunen besteht daherStreit, wer in welchem Umfang den ÖPNV unterstützt.

​Über viele Jahre ist daher ein kaskadierendes Finanzierungssystem gewachsen, welches in der Branche alsSpaghettifinanzierungbezeichnet wird. Dieses System ermöglicht weder einen effizienten Mitteleinsatz noch eine sinnvolle Steuerung.

→Jetzt die ganze Folge zur ÖPNV-Finanzierungkostenlosstreamen – mit unseremErklärvideound einemInterview mit Andreas Wille, MUNV des Landes NRW! »

Bewertung für die Praxis

Die aktuellen Strukturen behindern die Weiterentwicklung des ÖPNV. Es bedarf abgestimmter verkehrlicher Standards (freiwilliges Deutschlandangebot) und feste Finanzierungszusagen von Bund, Ländern und Kommunen. Der Erfolg des Modernisierungspaktes geht uns daher alle an.

DerVideopodcast „Recht Mobil“ von RÖDLgreift aktuelle Entwicklungen im Bereich der Mobilität auf und ordnet diese mit einem rechtlichen Fokus ein. Ziel ist es, durch die Video-Beiträge eine audiovisuelle Bibliothek zu erstellen, die Interessierten einen schnellen Zugang zu aktuellen Themen ermöglicht.