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RECHT MOBIL – Der Videopodcast rund um Mobilität und Recht
In unserem Videopodcast sprechen wir über aktuelle Entwicklungen rund um Mobilität und Recht. Wir beleuchten rechtliche Herausforderungen der Verkehrswende und zeigen, was diese für Kommunen, Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen bedeuten.
Ob neue gesetzliche Regelungen, spannende Gerichtsurteile oder praktische Fragen aus dem Mobilitätsalltag – wir liefern fundierte Einblicke und verständliche Einordnungen.
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Folge 1: ÖPNV-Finanzierung
Eine verlässliche Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist ein zentraler Baustein, um das Verkehrsangebot langfristig zu sichern und die Weichen für eine nachhaltige, vernetzte Mobilität der Zukunft zu stellen. Wir sprechen u.a. mit Andreas Wille, Leiter des Referats Personalbeförderungsrecht im Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes NRW sowie Leiter der Unterarbeitsgruppe „Finanzierung im Ausbau- und Modernisierungspakt”.
Inhaltsübersicht:
- 00:00-00:50: Intro
- 00:51-08:24: Erklärvideo zur „ÖPNV-Finanzierung“
- 08:25–10:12: Vorstellung unseres Interviewgastes Andreas Wille, Leiter des Referats Personalbeförderungsrecht im Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes NRW sowie Leiter der Unterarbeitsgruppe „Finanzierung im Ausbau- und Modernisierungspakt”
- 10:13–27:20: Teil 1 – Ausgangslage und Notwendigkeit des AMP
Motivation von Bund und Ländern
Heutige Spaghettifinanzierung
Inhalte des Zielbilds der AG 1 des AMP
Diskussion um Finanzierungsbedarf - 27:21–59:50: Teil 2 – Erfahrungen aus dem AMP Prozess
Rahmenbedingungen des AMP
Rollenverteilung der Akteure
Notwendigkeit einer Grundgesetzänderung
Anreizsystem in der ÖPNV-Finanzierung
Möglichkeiten des Monitorings - 59.51–1:07.56: Teil 3 – Ausblick
Reform der Schuldenbremse
Einbeziehung privaten Kapitals
Drittnutzerfinanzierung - 01:07:57: Teil 4 – Zusammenfassung
Konzeptpapier – Reform der ÖPNV-Finanzierung
Vorschläge für eine ÖPNV-Reform zur Sicherstellung eines freiwilligen Deutschlandangebots im straßengebundenen Nahverkehr
(Rolling Document, Stand Juli 2025).