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Anna Główka

Rechtsanwältin (Polen)
Tel.: +48 22 244 00 51
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Wir möchten Ihnen Folgendes mitteilen: Es besteht die Möglichkeit, von der Sozialversicherungsanstalt (ZUS) finanzielle Unterstützung zu erhalten, und zwar für die Umsetzung von Projekten, die zum Ziel haben, die Sicherheit und die Gesundheit am Arbeitsplatz zu verbessern.

Die ZUS nimmt Aufgaben im Bereich der Unfallprävention wahr und unterstützt finanziell die Maßnahmen, welche auf die Erhaltung der Fähigkeit zur Arbeitsausübung innerhalb des ganzen Zeitraums der beruflichen Aktivität abzielen. Die Umsetzung dieses Programms erfolgt gem. Art. 37 Abs. 2 Pkt. 1 des Gesetzes über die Sozialversicherungen aufgrund von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten vom 30. Oktober 2002 (Dz. U. [poln. GBl.] aus 2015 Pos. 1242 m.Ä.). Im Endresultat können Unternehmer finanzielle Unterstützung beantragen, und zwar als Erstattung der Kosten, die in Arbeitssicherheit investiert wurden.

Gefördert werden drei Arten von Projekten  – Investitionsprojekte (die sich vor allem auf die technische Sicherheit beziehen), Beratungsprojekte (die sich auf die Verbesserung der Verwaltung der Arbeitssicherheit und -hygiene konzentrieren) sowie Projekte, die eine Mischform der beiden vorgenannten Projekte darstellen, d.h. welche die Maßnahmen der Beratungs- und Investitionsprojekte verbinden.

Zielgruppe des Programms sind alle Zahler der Beiträge zur Unfallversicherung, das Niveau der Finanzierung wurde aber nach der Unternehmensgröße differenziert. Dieses beträgt nämlich zwischen 20% und 90% des Projektwerts und hängt von der Zahl der Personen ab, für die der Beitrag zur Unfallversicherung abgeführt wird. Großunternehmen können eine Finanzierung für bis zu 20% des Projektbudgets erhalten, bei Klein- und mittelständischen Unternehmen ist dieses Niveau viel höher und beträgt zwischen 60% und 90%. Es wurde auch der Höchstbetrag der Finanzierung für Projekte festgelegt, der zwischen 40 000 PLN und 500 000 PLN beträgt. 

Der sich um die finanzielle Unterstützung bewerbende Unternehmer muss bei der für ihn örtlich zuständigen Außenstelle der Sozialversicherungsanstalt einen entsprechenden Antrag stellen. Die Anträge können durchgehend eingereicht werden. Sie werden dann formell und inhaltlich durch einen Experten im projektbezogenen Bereich beurteilt. Zu beachten ist, dass die Verträge über die finanzielle Unterstützung solange unterzeichnet werden, bis die für das betreffende Jahr bestimmten Mittel für die Umsetzung des Programms ausgeschöpft wurden. Angesichts des sehr großen Interesses am Programm wurden die diesjährigen Mittel bereits ausgeschöpft. Dies schließt zwar die Möglichkeit nicht aus, Anträge zu stellen, aber die Finanzierung der weiteren eingereichten Anträge, die von den Experten positiv beurteilt werden, wird erst nächstes Jahr möglich sein. 

Beabsichtigen Sie, entsprechende Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und der Gesundheit am Arbeitsplatz zu ergreifen, so empfehlen wir Ihnen eine genaue Analyse der Ihnen zustehenden Möglichkeiten. Wir möchten außerdem Folgendes betonen: Gefördert werden nur diejenigen Maßnahmen, die erst nach Unterzeichnung  des Vertrages zwischen dem Unternehmer und der ZUS umgesetzt werden (das Programm sieht nicht vor, die vor der Unterzeichnung des Vertrages getragen Kosten zu erstatten).

Sind Sie an detaillierteren diesbezüglichen Informationen interessiert, so stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Unterstützung interessiert, so stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung, so bieten unsere Rechtsanwälte Beratung zum polnischen Arbeitsrecht in Polen in den Büros von Rödl & Partner an: Breslau, Krakau, Danzig, Gleiwitz, Posen und  Warschau.