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Anna Smagowicz-Tokarz

Rechtsanwalt
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Bei der Massenproduktion werden von den Unternehmen außer dem Endprodukt auch Abfälle erzeugt. Viele von den Abfällen lassen sich wiederverwerten, deshalb entscheiden sich oft die Unternehmen, Geschäftsbeziehungen mit denjenigen Unternehmen aufzunehmen, die an dem Kauf solcher Abfälle interessiert sind. Dadurch gelingt es dem Unternehmen, die für die Produktion bestimmten finanziellen Mittel teilweise erstattet zu bekommen, aber beim Verkauf von Produktionsabfällen entsteht aus steuerlicher Sicht eine Einnahme auf Seite des Unternehmens. 

Grundsätzlich gilt: Gemäß der Genehmigung für die Tätigkeit in der SWZ kann ein Unternehmen von der Einkommensteuer (wenn es sich um einen Einzelunternehmer handelt) oder von der Körperschaftsteuer (wenn es eine Kapitalgesellschaft ist) in Bezug auf die Einnahmen aus der Tätigkeit in der SWZ befreit werden. Der Verkauf von Produktionsabfällen – obwohl es eine quasi Nebenwirkung der in der SWZ gemäß der entsprechenden Genehmigung betriebenen Produktion darstellt – darf nicht von der Körperschaftsteuer befreit werden, wenn er nicht als Tätigkeit des Unternehmens in der Genehmigung für die Tätigkeit in der SWZ angegeben wurde. Die Steuerbehörden haben in vielen verbindlichen Auskünften Folgendes unterstrichen: Obwohl die Erzeugung von Abfällen mit der Produktion in der SWZ untrennbar verbunden und auch ihre Folge ist, wird die Einnahme aus dem Verkauf von Abfällen dann nicht von der Körperschaftsteuer befreit, wenn die Genehmigung für eine Gewerbetätigkeit in einer SWZ diese Art von Tätigkeit nicht berücksichtigt. 

Aus diesem Grund haben Unternehmen, die über den Verkauf der Produktionsabfälle an andere Unternehmen während ihrer Tätigkeit in der SWZ nachdenken, die PKWiU-Codes, die dem Verkauf der Abfälle zugeordnet sind, sowohl in dem Angebot an die betreffende Sonderwirtschaftszone als auch in den Begleitdokumenten, d.h. im Businessplan und im Fragebogen des Investoren, zu berücksichtigen. In denjenigen Sonderwirtschaftszonen, in denen die Vorlage der Voranmeldung des Investoren erforderlich ist, ist die betreffende Sonderwirtschaftszone bereits in dieser Etappe über die Absicht zur Ausübung der Tätigkeit, die in dem Verkauf der Abfälle besteht, zu benachrichtigen. Die mit den Abfällen verbundene Tätigkeit wurde in Kapitel 38 der Polnischen Klassifikation der Erzeugnisse und Dienstleistungen (PKWiU) aus 2008 erfasst; es ist aber anzumerken, dass nicht jede PKWiU- Klasse bezüglich der Abfälle in die Genehmigung für die Tätigkeit in einer SWZ einbezogen werden kann.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung. Unsere Steuerberater in den Büros von Rödl & Partner in Polen: Breslau, Danzig, Gleiwitz, Krakau, Posen und Warschau werden Ihre Dokumentation i.Z.m. der Investition in einer Sonderwirtschaftszone gerne analysieren und Lösungen vorschlagen, die es erlauben, das steuerliche Risiko zu minimieren. Gerne beantworten sie auch andere Fragen zur Steuerberatung in Polen. In unseren Büros finden Sie ebenfalls Unterstützung im Bereich der Rechtsberatung i.Z.m. der Tätigkeit in SWZ sowie Rechtsberatung in Polen im Hinblick auf andere Bereiche Ihrer Gewerbetätigkeit.